Russland: Haftbefehl gegen italienische Kriegsreporterin

Zuerst waren es nur Untersuchungen; am Montag folgte ein formales Auslieferungsersuchen an Italien, erwirkt von einem Gericht in der russischen Stadt Kursk.Und nun muss die italienische Fernsehjournalistin Stefania Battistini sogar unter Begleitschutz leben, weil sie über Telegram »Todesdrohungen von russischen Propagandisten« erhalten habe, teilte sie mit. Was war geschehen?

Battistini und ihr Kameramann Simone Traini hatten im August über die unerwartete Invasion der ukrainischen Armee auf die russische Region Kursk berichtet, seien nach der Überquerung der Grenze zu Russland in einem Fahrzeug der ukrainischen Streitkräfte in die Stadt Sudscha gereist, erklärte das Gericht und formulierte daraus eine Anschuldigung: illegaler Grenzübertritt. Für Battistini steht dahinter der Versuch, »die journalistische Arbeit einzuschränken«, sagte sie im italienischen Fernsehen.

Verfahren gegen zahlreiche ausländische Journalisten

Die beiden für die italienische Rundfunkanstalt Rai arbeitenden Journalisten sind schon vor einiger Zeit aus der Ukraine abgezogen worden. Eine Auslieferung ist unwahrscheinlich. Im Falle einer Auslieferung würden die beiden Journalisten vor einem möglichen Gerichtsverfahren in Untersuchungshaft genommen, fügte das Gericht hinzu. Nach dem Strafgesetz drohen ihnen bis zu fünf Jahre Haft.

Die russischen Behörden haben bereits mehrfach Ermittlungen gegen ausländische Journalisten angestrengt, die in das besetzte Gebiet reisten. Gegen rund ein Dutzend Journalisten wurden Verfahren eingeleitet, etwa gegen Journalisten der Deutschen Welle sowie der TV-Sender CNN und France 24.